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	<title>Michael Schubek, Autor bei SolidarConsult</title>
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	<title>Michael Schubek, Autor bei SolidarConsult</title>
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	<item>
		<title>Der rechtssichere Betriebsratsbeschluss: vermeidbare Fehler mit fataler Wirkung</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2022/03/der-rechtssichere-betriebsratsbeschluss-vermeidbare-fehler-mit-fataler-wirkung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 31 Mar 2022 18:55:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[BetriebsratsDialog]]></category>
		<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Jeder Betriebsrat handelt durch Beschlüsse! Allein die Beschlussfassung ist daher der rechtlich sichere Weg, um über ein Thema zu entscheiden. Die rechtssichere Beschlussfassung ist deshalb das täglich Brot eines jeden Betriebsrats. Unsere Erfahrung lehrt uns dennoch: Immer wieder kommt es zu vermeidbaren Fehlern im Rahmen der Beschlussfassung. Dies gilt nicht nur für neugewählte, sondern auch &#8230; </p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p></p>



<p>Jeder Betriebsrat handelt durch Beschlüsse! Allein die Beschlussfassung ist daher der rechtlich sichere Weg, um über ein Thema zu entscheiden. Die rechtssichere Beschlussfassung ist deshalb das täglich Brot eines jeden Betriebsrats. Unsere Erfahrung lehrt uns dennoch: Immer wieder kommt es zu vermeidbaren Fehlern im Rahmen der Beschlussfassung. Dies gilt nicht nur für neugewählte, sondern auch für bereits erfahrene Betriebsräte. Unwirksame Beschlüsse können jedoch weitreichende Folgen haben.</p>



<p>Wir laden Sie ein zum digitalen BetriebsratsDialog am 14. April 2022 um 14.00 auf der Plattform Zoom. Weitere Informationen und Anmeldung erhalten Sie über diesen <a href="https://www.betriebsratsdialog.de">link</a></p>



<p></p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



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			</item>
		<item>
		<title>Gesundheitsschutz im Homeoffice</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2022/03/gesundheitsschutz-im-homeoffice/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 31 Mar 2022 18:00:23 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[StakeholderDialog]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag der Betriebsparteien zur Verbesserung der physischen und psychischen Gesundheit Mobile Arbeit ist durch die Pandemie in vielen Branchen zur Selbstverständlichkeit geworden und wird auch in Zukunft nicht mehr weichen. Nachdem zu Anfang zahlreiche praktische Regelungs- und Rechtsfragen zur Diskussion standen, ist die Gesundheit der Mitarbeitenden außerhalb der klassischen Betriebsstätte weiter in den Fokus &#8230; </p>
<p class="link-more"><a href="https://www.solidarconsult.de/2022/03/gesundheitsschutz-im-homeoffice/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Gesundheitsschutz im Homeoffice“ </span>weiterlesen</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/03/gesundheitsschutz-im-homeoffice/">Gesundheitsschutz im Homeoffice</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p>Der Beitrag der Betriebsparteien zur Verbesserung der physischen und psychischen Gesundheit</p>



<p></p>



<p>Mobile Arbeit ist durch die Pandemie in vielen Branchen zur Selbstverständlichkeit geworden und wird auch in Zukunft nicht mehr weichen. Nachdem zu Anfang zahlreiche praktische Regelungs- und Rechtsfragen zur Diskussion standen, ist die Gesundheit der Mitarbeitenden außerhalb der klassischen Betriebsstätte weiter in den Fokus gerückt.</p>



<p>Der Gesetzgeber stärkt und erweitert mit der Schaffung des § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG in diesem Bereich die betriebliche Mitbestimmung. Die gesetzlichen Unklarheiten und rechtlichen Stolpersteine, angefangen von datenschutzrechtlichen Themen über Fragen zur Arbeitszeit und Ruhepausen bis hin zur Einhaltung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, bestehen leider weiterhin. Unternehmen sehen sich vielfach in einem Dilemma zwischen einer umfassenden Verantwortung auf der einen und der fehlenden Kontrollmöglichkeit auf der anderen Seite. Die Betriebsparteien können – im Interesse aller Beteiligten – jedenfalls ein Stück mehr Rechtssicherheit schaffen und wichtige Anreize für die (mentale) Gesundheit im mobilen Office bieten.</p>



<p>Wir möchten diese wichtigen Fragen zum Anlass nehmen und in der 5. Auflage unseres Stakeholder-Dialogs einen Blick auf den Gesundheitsschutz unter den besonderen Bedingungen des Homeoffice und der mobilen Arbeit werfen.</p>



<p>Im Anschluss bleibt ausreichend Zeit, um im gewohnten Format Ihre Erfahrungen und Eindrücke aus der Praxis gemeinsam zu diskutieren.</p>



<p>Nach einem kurzen einleitenden Impuls zu den rechtlichen Rahmenbedingungen durch&nbsp;<strong>Dr. Thomas Köllmann</strong>&nbsp;gibt&nbsp;<strong>Dr. med Heinz Pilartz</strong>&nbsp;praxisnahe Erklärungen und Hilfestellungen, welche Grundlagen des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitsvorsorge zu berücksichtigen sind.</p>



<p>Wir laden Sie ein zum digitalen StakeholderDialog am 6. Mai 2022 um 11.30 Uhr auf der Plattform Zoom. Weitere Informationen und Anmeldung über diesen <a href="https://www.stakeholderdialog.com">link</a></p>



<p></p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/03/gesundheitsschutz-im-homeoffice/">Gesundheitsschutz im Homeoffice</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>13. POLITIK FORUM PAFFRATH diskutiert Verkehrssituation in Schildgen</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2022/03/13-politik-forum-paffrath-diskutiert-verkehrssituation-in-schildgen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 31 Mar 2022 16:38:58 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[PolitikForum]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.solidarconsult.de/?p=2143</guid>

					<description><![CDATA[<p>Die Pläne für eine Neugestaltung des Verkehrs auf der Altenberger Dom-Straße hat das 13. Politikforum Paffrath der SPD diskutiert. Ein Fachbeitrag bot neue Einblicke, wie sich neue Verkehrsstrukturen auf Handel und Quartiere auswirken – und ebnete den Weg zu einem klaren Meinungsbild. Weitere Informationen finden Sie über diesen link</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/03/13-politik-forum-paffrath-diskutiert-verkehrssituation-in-schildgen/">13. POLITIK FORUM PAFFRATH diskutiert Verkehrssituation in Schildgen</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p></p>



<p>Die Pläne für eine Neugestaltung des Verkehrs auf der Altenberger Dom-Straße hat das 13. Politikforum Paffrath der SPD diskutiert. Ein Fachbeitrag bot neue Einblicke, wie sich neue Verkehrsstrukturen auf Handel und Quartiere auswirken – und ebnete den Weg zu einem klaren Meinungsbild<strong>.</strong></p>



<p>Weitere Informationen finden Sie über diesen <a href="https://in-gl.de/2022/03/28/wie-weiter-mit-dem-verkehr-in-schildgen/">link</a></p>



<p></p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/03/13-politik-forum-paffrath-diskutiert-verkehrssituation-in-schildgen/">13. POLITIK FORUM PAFFRATH diskutiert Verkehrssituation in Schildgen</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>BR-Wahlkampf:&#160;&#160;Was ist erlaubt?</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2022/01/br-wahlkampf-was-ist-erlaubt/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 24 Jan 2022 18:47:55 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[BetriebsratsDialog]]></category>
		<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[Betriebsrat]]></category>
		<category><![CDATA[BR-Wahl]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>2022 ist Wahljahr! Eine gute Wahlwerbung in eigener Sache ist Voraussetzung einer erfolgreichen Betriebsratswahl. Je größer die Wahlbeteiligung, desto stärker ist zudem eure Legitimation gegenüber dem Arbeitgeber.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/01/br-wahlkampf-was-ist-erlaubt/">BR-Wahlkampf:&nbsp;&nbsp;&lt;br&gt;Was ist erlaubt?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<h1 class="wp-block-heading"><strong>Betriebsrats-Wahlkampf ist Marketing für Mitbestimmung!</strong></h1>


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<div id="das-thema-tab" class="clearfix eael-tab-content-item active" data-title-link="das-thema">
<p><strong>Was ist im Wahlkampf erlaubt? Was dürfen Arbeitgeber und Gewerkschaften?</strong></p>
</div>
</div>
</div>
</div>
</div>
</div>
<p><span id="more-2124"></span></p>
<div> </div>
<div>
<p>2022 ist Wahljahr! Eine gute Wahlwerbung in eigener Sache ist Voraussetzung einer erfolgreichen Betriebsratswahl. Je größer die Wahlbeteiligung, desto stärker ist zudem eure Legitimation gegenüber dem Arbeitgeber. Doch im Wahlkampf kämpfen alle Beteiligten häufig mit harten Bandagen.</p>
<ul>
<li>Welche Grenzen sind im Wahlkampf zu beachten?</li>
<li>Welche rechtlichen Grenzen sind der Einwirkung durch Arbeitgeber und Gewerkschaften gesetzt?</li>
<li>Welche Möglichkeiten zur Wahlwerbung eröffnet die Digitalisierung?</li>
</ul>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun"><b>Darüber wollen wir sprechen. Erfahrungen austauschen. Gemeinsam lernen.</b></span></p>
</div>
<div>
<p>Wir laden Sie ein zum<span class="apple-converted-space"> </span><b></b></p>
</div>
<div>
<p align="center"><strong>3. digitalen BetriebsratsDialog</strong><br />am<br /><strong style="font-size: revert;">Donnerstag, den 10. Februar 2022<br /></strong><strong style="font-size: revert;">von 14.00 – 15.15 Uhr</strong></p>
</div>
<div>
<p><strong>Lukas Jönsson,</strong><span class="apple-converted-space"><b> </b></span>Rechtsanwalt der Kanzlei LLR Rechtsanwälte, wird uns in die Thematik einführen. <strong>Michael Schubek</strong>, Geschäftsführer der gemeinnützigen Beratung SolidarConsult, wird den Erfahrungs- und Meinungsaustausch moderieren.</p>
</div>
<p>Der BetriebsratsDialog ist ein kostenloses Angebot der Anwaltskanzlei LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB und der gemeinnützigen Beratung SolidarConsult gGmbH.</p>
<p>Wir laden Sie herzlich zum digitalen Dialog und zur Vernetzung zwischen Betriebsräten ein.</p>
<p>Melden Sie sich hier an und wir senden Ihnen die Einladung zu Zoom Konferenz zu: Zur <a href="https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/m8d7f3">Anmeldung</a></p>
<div> </div>
<div> </div>


<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2022/01/br-wahlkampf-was-ist-erlaubt/">BR-Wahlkampf:&nbsp;&nbsp;&lt;br&gt;Was ist erlaubt?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Einladung zum BetriebsratsDialog Gesundheit: Digitalisierung im Krankenhaus</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/11/einladung-zum-betriebsratsdialog-gesundheit-digitalisierung-im-krankenhaus/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Nov 2021 11:30:06 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[BetriebsratsDialog]]></category>
		<category><![CDATA[BetriebsratsDialog Gesundheit]]></category>
		<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Gesundheitssektor]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Liebe Betriebsräte im Gesundheitswesen, mit dem BetriebsratsDialog Gesundheit bieten wir eine Diskussionsplattform und ein Vernetzungsangebot für Betriebsräte im Gesundheitssektor, damit diese ihre Erfahrungen untereinander austauschen und erfolgreiche Strategien weitergeben bzw. gemeinsam entwickeln können.&#160; Im ersten BetriebsratsDialog Gesundheit werden wir uns mit dem Thema&#160;„Digitalisierung im Krankenhaus“&#160;auseinandersetzen und beleuchten, wie der Betriebsrat die Interessen der Mitarbeitenden in &#8230; </p>
<p class="link-more"><a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/einladung-zum-betriebsratsdialog-gesundheit-digitalisierung-im-krankenhaus/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Einladung zum BetriebsratsDialog Gesundheit: Digitalisierung im Krankenhaus“ </span>weiterlesen</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/einladung-zum-betriebsratsdialog-gesundheit-digitalisierung-im-krankenhaus/">Einladung zum BetriebsratsDialog Gesundheit: Digitalisierung im Krankenhaus</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Liebe Betriebsräte im Gesundheitswesen,</p>



<p>mit dem BetriebsratsDialog Gesundheit bieten wir eine Diskussionsplattform und ein Vernetzungsangebot für Betriebsräte im Gesundheitssektor, damit diese ihre Erfahrungen untereinander austauschen und erfolgreiche Strategien weitergeben bzw. gemeinsam entwickeln können.&nbsp;</p>



<p>Im ersten BetriebsratsDialog Gesundheit werden wir uns mit dem Thema&nbsp;<strong>„Digitalisierung im Krankenhaus“</strong>&nbsp;auseinandersetzen und beleuchten, wie der Betriebsrat die Interessen der Mitarbeitenden in den sozialpartnerschaftlichen Dialog wirksam vertreten kann.</p>



<p><strong>Michaela Evans</strong>, Direktorin am Institut für Arbeit und Technik, wird die Ergebnisse des Forschungs- und Gestaltungsprojektes „<em>DigiKIK: Wie können im digitalen Wandel Resonanz und Feedback in der Mitbestimmungsarbeit gestärkt werden</em>?“ vorstellen. Ausgehend von der Vorstellung der Projektergebnisse möchten wir mit Ihnen die Ausgangssituation in Ihrer Einrichtung und die Übertragbarkeit der im Projekt entwickelten Instrumente auf Ihre Mitbestimmungsarbeit diskutieren.&nbsp;</p>



<p>Wir laden Sie daher herzlich ein zum&nbsp;<strong>digitalen</strong></p>



<p class="has-text-align-center"><strong>1. BetriebsratsDialog Gesundheit</strong><br>am</p>



<p class="has-text-align-center"><strong>Mittwoch, den 16. März 2022<br></strong>von <br><strong>16.00 bis 17.30 Uhr</strong></p>



<p>Bitte melden Sie sich auf folgender Seite an und wir senden Ihnen dann die Zugangsdaten für die Zoom-Konferenz zu:<br><br><a href="https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/k0j5s7">ANMELDUNG hier</a></p>



<p>Der BetriebsratsDialog Gesundheit ist ein kostenloses Angebot&nbsp;der gemeinnützigen Beratung SolidarConsult gGmbH in Zusammenarbeit mit dem Institut Arbeit und Technik (IAT) der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen/Ruhr-Universität Bochum und wird von Michaela Evans und Michael Schubek geleitet. Das IAT ist wissenschaftlicher Fachpartner des BetriebsratsDialog Gesundheit. Weitere Informationen finden Sie <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/neue-diskussionsreihe-fuer-betriebsraete-im-gesundheitswesen-der-betriebsratsdialog-gesundhei/">HIER</a></p>



<p>Mit freundlichen Grüßen</p>



<p>Michael Schubek&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;Michaela Evans<br>SolidarConsult&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;Institut Arbeit und Technik (IAT)</p>



<p></p>



<p>Photo by&nbsp;Pixels</p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/einladung-zum-betriebsratsdialog-gesundheit-digitalisierung-im-krankenhaus/">Einladung zum BetriebsratsDialog Gesundheit: Digitalisierung im Krankenhaus</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
			</item>
		<item>
		<title>Neue Diskussionsreihe für Betriebsräte im Gesundheitswesen: Der BetriebsratsDialog Gesundheit</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/11/neue-diskussionsreihe-fuer-betriebsraete-im-gesundheitswesen-der-betriebsratsdialog-gesundhei/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 22 Nov 2021 11:10:44 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[BetriebsratsDialog]]></category>
		<category><![CDATA[BetriebsratsDialog Gesundheit]]></category>
		<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[Gesundheitssektor]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Betriebsräte im Gesundheitssektor und insbesondere in der Pflege stehen vor besonderen Herausforderungen bei der Vertretung der Interessen der Mitarbeitenden. Beschäftigte in den Pflegeberufen sind oftmals, im Vergleich zu Berufen des produzierenden Sektors, in geringerem Umfang gewerkschaftlich engagiert, die Mitarbeitenden engagieren sich in erster Linie für ihre PatientInnen und vernachlässigen oftmals ihre eigenen berufsfachlichen Interessen.&#160; &#8230; </p>
<p class="link-more"><a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/neue-diskussionsreihe-fuer-betriebsraete-im-gesundheitswesen-der-betriebsratsdialog-gesundhei/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Neue Diskussionsreihe für Betriebsräte im Gesundheitswesen: Der BetriebsratsDialog Gesundheit“ </span>weiterlesen</a></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/neue-diskussionsreihe-fuer-betriebsraete-im-gesundheitswesen-der-betriebsratsdialog-gesundhei/">Neue Diskussionsreihe für Betriebsräte im Gesundheitswesen: Der BetriebsratsDialog Gesundheit</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[
<p>Die Betriebsräte im Gesundheitssektor und insbesondere in der Pflege stehen vor besonderen Herausforderungen bei der Vertretung der Interessen der Mitarbeitenden. Beschäftigte in den Pflegeberufen sind oftmals, im Vergleich zu Berufen des produzierenden Sektors, in geringerem Umfang gewerkschaftlich engagiert, die Mitarbeitenden engagieren sich in erster Linie für ihre PatientInnen und vernachlässigen oftmals ihre eigenen berufsfachlichen Interessen.&nbsp;</p>



<p>Strukturelle Personalknappheit erschwert zudem die Arbeit der Mitbestimmung. Hinzu kommt, dass die Vielfalt und Komplexität der zu bearbeitenden Themen steigt. Dies erhöht auch die Notwendigkeit, die Interessen der Beschäftigten in betrieblichen Change-Prozessen zur Geltung zu bringen: Trägerwechsel und Übernahmen, neue Personal- und Qualifikationsmixe in Verbindung mit neuen Konzepten der Arbeitsorganisation, die Zunahme von Arbeitsbelastungen, Digitalisierung und die Umsetzung neuer Geschäftsmodelle beschreiben nur einige der derzeitigen Herausforderungen in der Mitbestimmung.</p>



<p>In der betrieblichen Praxis zeigt sich, dass es in diesem Zusammenhang nicht selten zu einer unzureichenden Kommunikation und Abstimmung zwischen Belegschaft und Betriebsrat / Personalrat / MAV kommt. Dies schwächt zum einen die Durchsetzungsfähigkeit der Mitbestimmungsgremien, zum anderen ist vielen Beschäftigten gar nicht klar, was Betriebsräte für die Verbesserung des betrieblichen Alltags erwirken (können).&nbsp;</p>



<p>Die Vielzahl an „gesetzlichen Pflichtaufgaben“ des Betriebsrats erschwert häufig die konsequente Verfolgung der strategisch wichtigen Themen. Konkrete Lösungsschritte zur Verbesserung der Arbeitsbelastung und Gesundheit der Kolleg:innen gehen in der zeitraubenden Gremienarbeit verloren. Trotz hohen Arbeitseinsatzes betrieblicher Interessenvertretungen kommen daher strategische Themen der Mitbestimmungsarbeit nicht voran. Dadurch leidet auch die Anerkennung der Belegschaft für die Betriebsratsarbeit, insbesondere dort, wo Betriebsräte für ihre Aufgaben nicht vollumfänglich freigestellt sind.</p>



<p>Als besonders belastend werden die Arbeitsbedingungen erlebt, wo nicht ausreichende Personalkapazitäten zu einer hohen Belastung und damit zu hohen Krankheitsquoten und damit zu einer noch höheren Belastung der Mitarbeitenden führt. Diese Bedingungen führen zu einer geringen Attraktivität der Berufe und damit zu Schwierigkeiten bei der Besetzung der offenen Stellen. Dieser Kreislauf kann nur durch gemeinsame Anstrengungen zwischen Mitbestimmungsgremien, Politik und Arbeitgebern durchbrochen werden.&nbsp;</p>



<p><strong>Zielsetzung</strong></p>



<p>Der „<strong>BetriebsratsDialog Gesundheit</strong>“ will die Vernetzung der Betriebs- und Personalräte und MAVen fördern, damit diese ihre Erfahrungen untereinander austauschen und erfolgreiche Strategien weitergeben bzw. gemeinsam entwickeln.</p>



<p>Darüber hinaus soll auch eine Plattform geschaffen werden, damit die Interessen der Beschäftigten in der politischen Diskussion zur Gestaltung des Gesundheitswesens erörtert werden und der Konflikt zwischen Ökonomie und Gesundheit nicht zu Lasten der Beschäftigten ausgetragen wird.&nbsp;</p>



<p>Der&nbsp;<strong>BetriebsratsDialog Gesundheit&nbsp;</strong>setzt<strong>&nbsp;</strong>dabei zum einen auf einen&nbsp;<strong>(1)</strong>&nbsp;<strong>Peer-to-Peer-Ansatz</strong>. Es geht darum, den Wissenstransfer zu relevanten Themen innerhalb der Zielgruppe der betrieblichen Interessenvertretung zu fördern. Die Themen des Wissenstransfers werden unter Beteiligung der Zielgruppe entwickelt, mit dem Ziel,&nbsp;<strong>(2) niedrigschwelliges Orientierungswissen und Umsetzungshilfen</strong>&nbsp;für die alltägliche Gremienarbeit zu erarbeiten. Darüber hinaus setzt der BetriebsratsDialog Gesundheit<strong>&nbsp;</strong>nicht auf klassischen Wissenstransfer, sondern<strong>&nbsp;</strong>versteht sich als Plattform, die begleitend zur betrieblichen Gremienarbeit&nbsp;<strong>(3) Impulse, Ideen und Instrumente für die Betriebsratsarbeit&nbsp;</strong>auch unter Rückgriff auf externe Expertise nutzbar macht. Insofern eröffnet der&nbsp;<strong>BetriebsratsDialog Gesundheit</strong>, gegenüber vorliegenden Seminarkonzepten, die Chance, dass drängende Themen für die Gremienarbeit auch kurzfristig aufgegriffen und&nbsp;<strong>(4) praktisches Wissen zeitnah</strong>&nbsp;organisiert werden können. Und schließlich eröffnet der BetriebsratsDialog Gesundheit die Chance, (5)&nbsp;<strong>Potenziale und Erfolgsgeschichten der Betriebsratsarbeit</strong>&nbsp;sichtbarer zu machen.</p>



<p><strong>Vorgehen</strong></p>



<p>Der BetriebsratsDialog Gesundheit ist ein Diskussionsangebot der gemeinnützigen Betriebsräte-Beratung SolidarConsult gGmbH in Zusammenarbeit mit dem Institut Arbeit und Technik (IAT) der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen/Ruhr-Universität Bochum wird von Michaela Evans und Michael Schubek geleitet. Das IAT ist wissenschaftlicher Fachpartner des BetriebsratsDialog Gesundheit.</p>



<p>Der BetriebsratsDialog Gesundheit findet vierteljährlich als etwa 1½ stündige digitale Veranstaltung zu einem konkreten Thema statt. In das Fachthema wird durch einen kurzen Impulsvortrag eingeleitet, anschließend findet eine intensive Diskussion in Kleingruppen statt, deren Ergebnisse dann dem Plenum vorgestellt werden. Dieser Aufbau soll das persönliche Kennenlernen, den Erfahrungsaustausch und einen niedrigschwelligen Wissenstransfer unterstützen.</p>



<p></p>



<p><strong>Themenplan</strong></p>



<p>Bei der ersten Diskussion ist folgender Themenplan entstanden, der fortlaufend überarbeitet und ergänzt wird:</p>



<ul class="wp-block-list"><li>Betriebsratsarbeit gut vermarkten – erfolgreiche Kommunikation gestalten<br>Wie kann den Kolleg:innen der Mehrwert der Mitbestimmungsarbeit vermittelt werden? Wie können die Kolleg:innen erfolgreich angesprochen werden?&nbsp;</li><li>Resonanz und Feedback in betrieblichen Veränderungsprozessen: Welche Wege gibt es, um die fachliche Expertise der Mitarbeitenden für die Gremienarbeit nutzbar zu machen?&nbsp;</li><li>Betriebliche Gestaltungsspielräume erkennen und erfolgreich nutzen</li><li>Qualifizierung der Betriebsräte weiterentwickeln: Von der Wissensvermittlung zum Betriebsrats-Management. Was kann man vom agilen Projektmanagement und professioneller Ehrenamtsarbeit übernehmen?</li><li>Betriebsversammlungen interaktiv und lebendig gestalten</li><li>Erfahrungen mit der Privatisierung im Gesundheitswesen</li><li>Betriebsratsarbeit strategisch gestalten: Ressourcen sorgfältig verwenden, Vielfältigkeit des Gremiums nutzen, arbeitsteilig vorgehen</li><li>…</li></ul>



<p></p>



<p>Photo von <strong><a href="https://www.pexels.com/de-de/@rethaferguson?utm_content=attributionCopyText&amp;utm_medium=referral&amp;utm_source=pexels">RF._.studio</a></strong> von <strong><a href="https://www.pexels.com/de-de/foto/pflanzenarzt-mit-stethoskop-das-sich-auf-die-operation-im-krankenhaus-vorbereitet-3825586/?utm_content=attributionCopyText&amp;utm_medium=referral&amp;utm_source=pexels">Pexels</a></strong></p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/11/neue-diskussionsreihe-fuer-betriebsraete-im-gesundheitswesen-der-betriebsratsdialog-gesundhei/">Neue Diskussionsreihe für Betriebsräte im Gesundheitswesen: Der BetriebsratsDialog Gesundheit</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Klimaschutz konkret: Die Baumschutz-Satzung im Spannungsfeld der Interessen</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/08/klimaschutz-konkret-die-baumschutz-satzung-im-spannungsfeld-der-interessen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Aug 2021 08:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[PolitikForum]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Bedeutung des Klimaschutzes ist uns durch die Hochwasserkatastrophe nochmals deutlich vor Augen geführt worden. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen wollen wir daher bei der Diskussion eines sehr konkreten Handlungsfeldes diskutieren: der Baumschutzsatzung. Sensibilisiert durch die Fällung einer über 60-jährigen gesunden Eiche haben viele Bewohner der Thorner Str. im Februar dem Bürgermeister Frank Stein eine Petition &#8230; </p>
<p class="link-more"><a href="https://www.solidarconsult.de/2021/08/klimaschutz-konkret-die-baumschutz-satzung-im-spannungsfeld-der-interessen/" class="more-link"><span class="screen-reader-text">„Klimaschutz konkret: Die Baumschutz-Satzung im Spannungsfeld der Interessen“ </span>weiterlesen</a></p>
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										<content:encoded><![CDATA[
<p></p>



<p>Die Bedeutung des Klimaschutzes ist uns durch die Hochwasserkatastrophe nochmals deutlich vor Augen geführt worden. Die Gestaltungsmöglichkeiten der Kommunen wollen wir daher bei der Diskussion eines sehr konkreten Handlungsfeldes diskutieren: der Baumschutzsatzung.</p>



<p>Sensibilisiert durch die Fällung einer über 60-jährigen gesunden Eiche haben viele Bewohner der Thorner Str. im Februar dem Bürgermeister Frank Stein eine Petition vorgelegt und im Mai einen Bürgerantrag eingereicht, damit die Baumschutzsatzung der Stadt Bergisch Gladbach überarbeitet wird. Am 7. Juni berichtete der Kölner Stadtanzeiger unter der Überschrift „Baumschutz mit Hilfe der Bürger“, dass eine Überarbeitung der Satzung mit dem Ziel&nbsp;<strong>Baumschutzsatzung 2.1.</strong>&nbsp;in Arbeit sei.&nbsp;</p>



<p>Über die Gestaltungsmöglichkeiten einer Baumschutzsatzung wollen wir diskutieren und u.a. über folgende Fragestellungen sprechen:&nbsp;&nbsp;Welche Bäume sind schützenswert? Wie ist das Verhältnis zum Baurecht? Wie wird der Konflikt zum Eigentumsrecht gelöst? Welche Ausgleichmaßnahmen sind sinnvoll?&nbsp;</p>



<p><strong>Stephanie Freitag</strong>&nbsp;von der Bürgerinitiative wird über Ihre Erfahrungen berichten.&nbsp;<strong>Christian Nollen</strong>, Leiter Stadtgrün wird in die Thematik einführen. Michael Zalfen, stellvertretender Bürgermeister und SPD-Sprecher des Umweltausschuss ist als Ansprechpartner der Politik auch dabei.&nbsp;</p>



<p>Wir laden ein zum</p>



<p>12. POLITIK FORUM PAFFRATH&nbsp;&nbsp;</p>



<p class="has-text-align-center"><strong>Klimaschutz konkret:&nbsp;<br>Die Baumschutz-Satzung im Spannungsfeld der Interessen</strong></p>



<p class="has-text-align-center">am&nbsp;<br><strong>Donnerstag, den 7. Oktober 2021&nbsp;<br>von 19.00 bis 20.30 Uhr</strong></p>



<p>im Restaurant Rossini&nbsp;im Vereinshaus Blau-Weiß Hand<br>Franz-Heider-Str. 25, 51469 Bergisch Gladbach</p>



<p>und&nbsp;<br>digital&nbsp;auf der Plattform Zoom<br></p>



<p>Bitte melden Sie sich über folgenden link an und wir senden Ihnen weitere Informationen (link zur Zoom Veranstaltung ) zu:   <strong><span class="has-inline-color has-vivid-cyan-blue-color"><a href="https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/w5l3t2">ANMELDUNG</a></span></strong></p>



<p></p>



<p>Weitere Informationen finden Sie <a href="https://in-gl.de/2021/04/09/netzwerk-soll-aufbau-der-schulbaugesellschaft-begleiten/">hier</a></p>



<p>Photo by&nbsp;</p>



<h2 class="wp-block-heading"></h2>



<p></p>
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		<title>Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz: Hilfe oder Stolperstein für eine moderne Mitbestimmung?</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/08/das-betriebsraetemodernisierungsgesetz-hilfe-oder-stolperstein-fuer-eine-moderne-mitbestimmung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 04 Aug 2021 08:00:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[StakeholderDialog]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.solidarconsult.de/?p=2080</guid>

					<description><![CDATA[<p>Das im Juni 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz gibt die Möglichkeit für digitale Betriebsratssitzungen, vereinfachte Wahlverfahren, Mitbestimmung bei mobiler Arbeit und erweiterte Rechte bei der Einführung von KI. </p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/08/das-betriebsraetemodernisierungsgesetz-hilfe-oder-stolperstein-fuer-eine-moderne-mitbestimmung/">Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz: Hilfe oder Stolperstein für eine moderne Mitbestimmung?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun"><u>Betriebsverfassung 4.0 – mit dem Betriebsrätemodernisierungsgesetz bereit für die Herausforderungen einer digitalen Arbeitswelt?</u></span></p>
</div>
<p><span id="more-2080"></span></p>
<p>Die Digitalisierung macht auch vor der betrieblichen Mitbestimmung nicht Halt. Angesichts der Corona-Pandemie hatte der Gesetzgeber reagiert und durch eine befristete Übergangsregelung digitale Betriebsratssitzungen möglich gemacht. Durch das im Juni 2021 in Kraft getretene Betriebsrätemodernisierungsgesetz ist diese Möglichkeit nun – unter bestimmten Voraussetzungen – dauerhaft vorgesehen. Daneben wurde unter anderem das vereinfachte Wahlverfahren ausgeweitet, ein neuer Mitbestimmungstatbestand für die Ausgestaltung mobiler Arbeit eingeführt und dem Betriebsrat bei Fragen im Zusammenhang mit der Einführung von Künstlicher Intelligenz weitergehende Rechte und Ansprüche auf Hinzuziehung eines IT-Sachverständigen eingeräumt.</p>
<p>Nach einem kurzen Impuls zu ausgewählten Neuregelungen möchten wir gerne im bewährten Format mit Ihnen über bisherige Erfahrungen der digitalen Betriebsverfassung diskutieren:</p>
<ul>
<li>Welche Vor- und Nachteile sehen die Betriebsparteien in der neu geschaffenen digitalen Struktur?</li>
<li>Funktioniert die neue Flexibilität bei Betriebsratssitzungen, Einigungsstellen und innerbetrieblichen Verhandlungen nur zugunsten der Unternehmen?</li>
<li>Streitthema Sachverständiger für KI: zwingend notwendig für die Verhandlungen auf Augenhöhe oder ein unnötiges Kostengrab für Unternehmen?</li>
</ul>
<p><strong>Darüber wollen wir sprechen. Erfahrungen austauschen. Gemeinsam lernen.</strong></p>
<p style="text-align: center;">3. StakeholderDialog</p>
<div style="text-align: center;"><span class="normaltextrun"><b>Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz: Hilfe oder Stolperstein für eine moderne Mitbestimmung?</b></span></div>
<p style="text-align: center;">am</p>
<div style="text-align: center;"><strong>Mittwoch, den 18. August 2021</strong></div>
<div><b> </b></div>
<p style="text-align: center;"><strong>von 10.30 bis 12.00 Uhr</strong></p>
<p><a href="https://www.stakeholderdialog.com" target="_blank" rel="noopener">Bitte melden Sie sich hier auf unserer Seite StakeholderDialog an</a> – Sie erhalten im Anschluss die Zugangsdaten für Zoom. Wenn Sie leider nicht dabei sein können, leiten Sie die Einladung gerne an Ihr interessiertes Umfeld weiter.</p>
<p>Herzliche Grüße<br />
Michael Schubek</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/08/das-betriebsraetemodernisierungsgesetz-hilfe-oder-stolperstein-fuer-eine-moderne-mitbestimmung/">Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz: Hilfe oder Stolperstein für eine moderne Mitbestimmung?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Corporate Influencer – wenn Beschäftigte zu Markenbotschaftern werden.</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/08/stakeholderdialog-markenbotschafter-corporate-influencer-2/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 02 Aug 2021 17:57:15 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[StakeholderDialog]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.solidarconsult.de/?p=2078</guid>

					<description><![CDATA[<p>Das Thema: Erfolgsmodell Corporate Influencer? Rechtliche und strategische Fragen beim Einsatz von Beschäftigten als Markenbotschafter.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/08/stakeholderdialog-markenbotschafter-corporate-influencer-2/">Corporate Influencer – wenn Beschäftigte zu Markenbotschaftern werden.</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div><b>In der zweiten Auflage unseres StakeholderDialogs ging es um den Einsatz von Corporate Influencern in Unternehmen</b></div>
<p><span id="more-2078"></span></p>
<p>In Ergänzung zu den klassischen Werbekanälen wird für viele Unternehmen der Einsatz der eigenen Belegschaft als Markenbotschafter:innen immer wichtiger. So genannte Corporate Influencer geben dem Unternehmen ein authentisches Gesicht, unterstützen Marketing und Vertrieb und wirken zugleich beim Employer Branding und Recruiting mit.</p>
<p>Ebenso wichtig wie die zahlreichen wettbewerbs- und markenrechtlichen Themen – etwa die Kennzeichnungspflicht von werbenden Postings – ist in diesem Zusammenhang auch eine Beachtung der arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Diese reichen von der Gestaltung der Verträge über vergütungsrechtliche Aspekte bis hin zur Beteiligung des Betriebsrates und haftungsträchtigen Themen und den Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes.</p>
<p><strong>Unser Fazit:</strong></p>
<ul>
<li>Unternehmen und Betriebsrat sollten möglichst frühzeitig Weichenstellungen schaffen, um gemeinsam den Einsatz von Corporate Influencern zu planen.</li>
<li>Ein wichtiger Faktor kann und sollte das Aufstellen von so genannten Social Media Guidelines sein, damit ein einheitlicher Rahmen vorliegt und wesentliche rechtliche Aspekte geregelt werden.</li>
<li>Erfolgreich kann der Einsatz der eigenen Mitarbeiter als Markenbotschafter nur auf freiwilliger Basis werden. Auch sind die Vorgaben durch das Unternehmen nicht zu eng zu formulieren, damit die einzelnen Postings oder Aktivitäten authentisch bleiben.</li>
<li>Aus Sicht der Unternehmen kann die Schulung von Mitarbeitern ein wichtiger Faktor sein, dies gilt nicht nur hinsichtlich der vielschichtigen rechtlichen Herausforderungen, sondern auch um mit einer falschen Formulierung einen erheblichen Imageschaden für das Unternehmen zu vermeiden.</li>
<li>Im Hinblick auf die arbeitsrechtlichen Themen wie Vergütung, Arbeitszeit und Vertragsgestaltung sollten frühzeitig Modelle entworfen und mit dem Betriebsrat und den Beschäftigten abgestimmt werden.</li>
<li>Wir unterstützen und begleiten Sie gerne auf Ihrem Weg!</li>
</ul>
<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/08/stakeholderdialog-markenbotschafter-corporate-influencer-2/">Corporate Influencer – wenn Beschäftigte zu Markenbotschaftern werden.</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Betriebsratstätigkeit über WhatsApp, facebook und Co – ist das zulässig?</title>
		<link>https://www.solidarconsult.de/2021/07/betriebsratstaetigkeit-ueber-whatsapp-facebook-und-co-ist-das-zulaessig/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Michael Schubek]]></dc:creator>
		<pubDate>Thu, 15 Jul 2021 07:39:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[BetriebsratsDialog]]></category>
		<category><![CDATA[Blog]]></category>
		<category><![CDATA[Mitbestimmung]]></category>
		<category><![CDATA[Betriebsrat]]></category>
		<category><![CDATA[digitale Transformation]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://www.solidarconsult.de/?p=2072</guid>

					<description><![CDATA[<p>Betriebsratsarbeit erfolgt häufig über Messenger wie WhatsApp. Bei allen Vorteilen werden die Risiken häufig ausgeblendet oder sind nicht bekannt.<br />
Darüber diskutieren wir im 2. BetriebsratsDialog am 29. Juli. Mehr Informationen unter https://www.betriebsratsdialog.de</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/07/betriebsratstaetigkeit-ueber-whatsapp-facebook-und-co-ist-das-zulaessig/">Betriebsratstätigkeit über WhatsApp, facebook und Co – ist das zulässig?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<div>
<p class="paragraph">Betriebsratsarbeit erfolgt häufig über Messenger wie WhatsApp. Bei allen Vorteilen werden die Risiken häufig ausgeblendet oder sind nicht bekannt.</p>
</div>
<p><span id="more-2072"></span></p>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Digitale Messengerdienste sind aus dem privaten und beruflichen Leben praktisch nicht mehr wegzudenken. Sie ermöglichen eine ständige Verfüg- und Erreichbarkeit und bieten vielfältige Möglichkeiten, um miteinander in Kontakt zu treten und Informationen auszutauschen. Allein der Messenger WhatsApp wird von knapp 80 Prozent aller Deutschen regelmäßig genutzt – die Tendenz ist steigend.</span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Auch in der Betriebsratsarbeit führt die zunehmende Digitalisierung zu weitreichenden Veränderungen. Schon lange vor der Corona-Pandemie hat sich der Trend entwickelt, dass die Kommunikation unter den Betriebsratsmitgliedern zunehmend über Messenger wie WhatsApp erfolgt. Bei all der Praktikabilität und den Vorteilen dieser digitalen Dienste werden die Risiken, die mit dem Einsatz einhergehen, häufig jedoch ausgeblendet oder sind den Nutzern gar nicht bewusst. Dabei sind gerade bei der dienstlichen Nutzung, zu der auch die Nutzung im Rahmen der Betriebsratsarbeit zählt, wichtige rechtliche Vorgaben – insbesondere im Datenschutz – zu beachten.</span></p>
</div>
<div>
<h3 class="paragraph"><span class="normaltextrun">1.        Verbot der dienstlichen Nutzung</span></h3>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Viele Messenger erlauben gar keine Nutzung der Dienste, die über den privaten Bereich hinaus geht. Das liegt daran, dass die Messenger auf den rein privaten Bereich ausgelegt sind. Dies wird bei einem Blick in die jeweiligen Nutzungsbedingungen deutlich. Mit diesen Bedingungen muss sich jeder Nutzer bei der Installation, Einrichtung und Nutzung des Messengers einverstanden erklären. In den Nutzungsbedingungen von WhatsApp heißt es beispielsweise:</span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">„Du wirst unsere Dienste nicht auf eine Art und Weise nutzen, die: (…) (f) irgendeine nicht-private Nutzung unserer Dienste beinhaltet, es sei denn, dies wurde von uns genehmigt.“</span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Die Betriebsratstätigkeit – und damit eine nicht-private Nutzung – beginnt bereits, wenn die Betriebsratsmitglieder untereinander Termine für die nächste Betriebsratssitzung abstimmen. Nach den Nutzungsbedingungen müsste daher zunächst eine Genehmigung bei WhatsApp eingeholt werden oder es müsste auf die Messengeralternative „WhatsApp business“ zurückgegriffen werden, die gerade für den dienstlichen Bereich geschaffen wurde. Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen darf der Dienstanbieter das Konto des Nutzers sperren und eine weitere Nutzung unterbinden.</span></p>
</div>
<div>
<h3 class="paragraph"><span class="normaltextrun">2.        Zugriff auf Kontakte – Problem der automatischen Datensynchronisation</span></h3>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Viele Messenger führen eine automatische Synchronisation aller im Smartphone gespeicherter Kontakte durch. Der Messenger greift also auf alle Kontakte zu und gleicht diese mit denjenigen ab, die auf den Servern des Messengers bereits vorhanden sind. Das betrifft die Telefonnummer, Vor- und Nachname sowie alle weiteren eingetragenen Daten. Unklar ist, ob nicht sogar noch nichtsichtbare Metadaten ebenfalls übertragen werden. Dieser Vorgang stellt eine Datenverarbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne des Art. 4 DSGVO dar, der einer datenschutzrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Notwendig wäre hierfür, dass sämtliche Kontakte in die Verarbeitung ihrer Daten einwilligen. Die Einholung einer Einwilligung jedes einzelnen gespeicherten Kontakts ist aber bereits praktisch kaum umsetzbar. </span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Zwar ist es mittlerweile bei vielen Messengers möglich, die automatische Datensynchronisation auszuschalten, dies bietet allerdings keinen vollständigen Schutz vor möglichen Datenschutzverstößen. Bei WhatsApp werden beispielsweise unmittelbar nach der Installation Kontaktdaten übertragen, bevor eine Deaktivierung durch den Nutzer überhaupt möglich ist.</span></p>
</div>
<div>
<h3 class="paragraph"><span class="normaltextrun">3.        Weiterverarbeitung der Daten</span></h3>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Neben den Kontaktdaten verarbeiten viele Messenger weitere Nutzerdaten. Dazu gehören beispielsweise Geräte- und Verbindungsdaten wie Informationen zum Hardware-Modell und Betriebssystem, Batteriestand, Signalstärke, App-Version, Informationen zum Browser und Mobilfunknetz sowie zu der Verbindung, einschließlich Telefonnummer, Mobilfunk- oder Internetanbieter, Sprache und Zeitzone sowie zur IP-Adresse. Daneben werden standortbezogene Daten verarbeitet – selbst wenn der Nutzer den Standortzugriff für die Nutzung des Dienstes verbietet. </span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Die Daten werden zudem unter Umständen Dritten zur Verfügung gestellt. In der Datenschutzrichtlinie von WhatsApp heißt es hierzu beispielsweise:</span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">„WhatsApp arbeitet auch mit den anderen Facebook-Unternehmen zusammen und teilt Informationen mit diesen, damit sie uns dabei helfen können, unsere Dienste zu betreiben, bereitzustellen, zu verbessern, zu verstehen, anzupassen, zu unterstützen und zu vermarkten.“</span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun">Bei der Übertragung der personenbezogenen Daten auf einen Dritten stellt sich zunächst wiederum das datenschutzrechtliche Problem, ob eine Einwilligung des Betroffenen in diese Verarbeitung überhaupt vorliegt. Darüber hinaus stellt sich für jeden Betroffenen die Frage, ob er überhaupt dazu bereit ist, sämtliche Nutzungsdaten dem Messenger und möglichen Drittunternehmen zur Verfügung stellen zu wollen. </span></p>
</div>
<div>
<p class="paragraph"><span class="normaltextrun"> </span></p>
</div>
<div>
<h3 class="paragraph"><span class="normaltextrun"><b>Darüber wollen wir sprechen. Erfahrungen austauschen. Gemeinsam lernen.</b></span></h3>
</div>
<div>
<p>Wir laden Sie ein zum<span class="apple-converted-space"> </span><b></b></p>
</div>
<div>
<p align="center"><strong>2. digitalen BetriebsratsDialog</strong><br />am</p>
</div>
<div>
<p align="center"><strong>Donnerstag, den 29. Juli 2021</strong><b><br /></b>von<span class="apple-converted-space"> </span><strong>14.00 bis 15.15 Uhr</strong></p>
</div>
<div>
<p><strong>Lukas Jönsson,</strong><span class="apple-converted-space"><b> </b></span>Rechtsanwalt der Kanzlei LLR Rechtsanwälte, wird uns in die Thematik einführen. Michael Schubek, Geschäftsführer der gemeinnützigen Beratung SolidarConsult, wird den Erfahrungs- und Meinungsaustausch moderieren.</p>
</div>
<p>Der BetriebsratsDialog ist ein Angebot der Anwaltskanzlei LLR Legerlotz Laschet und Partner Rechtsanwälte Partnerschaft mbB und der gemeinnützigen Beratung SolidarConsult gGmbH. Wir laden Sie herzlich zum digitalen Dialog und zur Vernetzung zwischen Betriebsräten ein.</p>
<h3>Melden Sie sich hier an: Zur <a href="https://landing.mailerlite.com/webforms/landing/g8t3y0">Anmeldung</a></h3>
<div> </div>
<div> </div>


<p></p>
<p>Der Beitrag <a href="https://www.solidarconsult.de/2021/07/betriebsratstaetigkeit-ueber-whatsapp-facebook-und-co-ist-das-zulaessig/">Betriebsratstätigkeit über WhatsApp, facebook und Co – ist das zulässig?</a> erschien zuerst auf <a href="https://www.solidarconsult.de">SolidarConsult</a>.</p>
]]></content:encoded>
					
		
		
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